In seinem Schreiben vom 16.04.2010 (IV B 2 – S 1300/09/10003) nimmt das BMF umfassend zur Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften Stellung und ersetzt teilweise die Betriebsstätten-Verwaltungsgrundsätze. Ausgehend von den Regelungen des OECD-Musterabkommens finden sich in dem Schreiben auch Erläuterungen zu den davon abweichenden Regelungen und Besonderheiten in den DBA mit einzelnen Staaten. Ein Schwerpunkt liegt in der Beschreibung allgemeiner Grundsätze, wie z.B. der Abkommensberechtigung von Personengesellschaften in Doppelbesteuerungsabkommen oder der Definition bzw. der Abgrenzung von Unternehmensgewinnen gewerblicher Personengesellschaften. Ausführlich wird außerdem die Behandlung von Gewinnen einer ausländischen Personengesellschaft bei ihren im Inland ansässigen Gesellschaftern erläutert. Des Weiteren betrachtet das Schreiben den Fall einer deutschen Betriebsstätte einer in- oder ausländischen Personengesellschaft, deren Gesellschafter im Ausland ansässig sind. Schließlich werden neben abkommensrechtlichen Fragestellungen zu Sondervergütungen eines Mitunternehmers noch Verfahrensfragen behandelt.

Der Beitrag wurde am Montag, den 3. Mai 2010 um 11:01 Uhr von Hans-Ulrich Dietz veröffentlicht und wurde unter Gesetzgebung abgelegt. Sie können die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Sie können einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf Ihrer Seite einrichten.